Positionen des Direktors
13.12.16

Farbe bekennen – für Europa einstehen

Beitrag von ÖIF-Geschäftsführer Franz Wolf vom September 2015 erschienen im Sammelband "Europa wertvoll"

„Alles ist gut? Alles ist zum Besten?“ (frei nach Candide oder die beste aller Welten von Voltaire)

Der junge Candide von Voltaire – in einem der bedeutendsten Texte der europäischen Aufklärung – ist auf einer Irrfahrt durch entlegenste Gebiete, die seinen unentwegten, naiven Optimismus durch schreckliche Ereignisse ins Wanken bringt. Dass „die beste aller möglichen Welten“ durchaus verbesserungswürdig ist, veranschaulicht kaum ein Text kompromissloser.

Europa ist heute wohl eine der besten Welten. Vielleicht die beste aller möglichen Welten. Freiheit, Demokratie, Menschenrechte. Die Liste europäischer Errungenschaften ist lang. Aber wie lange kann und wird dies noch der Fall sein? Europa verändert sich und wir brauchen Antworten auf die entscheidenden Fragen und Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft.

Im Jahr 1900 etwa lebte rund ein Fünftel der Weltbevölkerung in Europa. Heute ist es gerade einmal jeder zehnte, am Ende des Jahrhunderts werden es weniger als 4 Prozent sein. Europa produziert derzeit etwa 25 Prozent des Wirtschaftsvolumens der Welt. 2050 werden es weniger als 10 Prozent sein. Forschung, Innovation und Bildung, aber auch Zuwanderung werden in diesem Zusammenhang wichtig sein, um die Wettbewerbsfähigkeit unseres Kontinents in einer sich wandelnden Welt zu erhalten. Denn mit steigendem Wohlstand hat die Geburtenrate in den vergangenen Jahrzehnten deutlich abgenommen und unsere europäischen Gesellschaften altern. Weniger als 1,5 Kinder werden heute pro Frau etwa in Österreich geboren und das durchschnittliche Alter eines Österreichers liegt bereits bei etwa 42 Jahren. Im Jahr 2050 wird es auf 47 Jahre ansteigen. Ohne Zuwanderung, prognostizieren Experten, würde die österreichische Bevölkerung bis 2050 auf 7,6 Mio. Menschen zurückgehen. Nur durch Zuwanderung können wir den demographischen Herausforderungen gerecht werden und unsere Pensions- und Sozialsysteme langfristig absichern.

Dadurch ändert sich aber auch das Gesicht unserer Gesellschaft: Anfang der 1960er Jahre etwa lebten nur ca. 100.000 ausländische Staatsangehörige in Österreich – ein Anteil an der Gesamtbevölkerung von weniger als 2 Prozent. Heute liegt der Anteil ausländischer Mitbürger mit mehr als 1 Mio. bei über 12 Prozent, weitere 600.000 Personen mit Migrationshintergrund haben die österreichische Staatsbürgerschaft. Und jährlich wandern zehntausende Menschen zu. Hinzu kommt eine zunehmende Durchmischung der europäischen Bevölkerung. Denn die europäische Binnenmobilität ist gerade dabei, den Begriff der Zu- und Abwanderung abzulösen. Der überwiegende Teil der Migrationsbewegungen findet heute innerhalb Europas statt. Bei außereuropäischer Zuwanderung nach Österreich handelt es sich zum überwiegenden Teil um Asylsuchende und Familienzusammenführungen, die Zahl der qualifizierten Zuwanderung aus Drittstaaten ist nach wie vor niedriger als von der Wirtschaft erhofft. Hier gezielte, den Anforderungen der heimischen Wirtschaft und des heimischen Arbeitsmarktes entsprechende Vorkehrungen zu treffen, ist entscheidend.

Und auch was die Religion betrifft, hat sich die österreichische Gesellschaft gewandelt. Auf knapp 600.000 Menschen oder ungefähr 7 Prozent der österreichischen Bevölkerung werden die Muslime in Österreich heute geschätzt. Zu Beginn der 1960er Jahre waren es lediglich 0,1 Prozent.

Diese ausgewählten Zahlen zeigen deutlich, wie sehr sich Europa und auch die österreichische Gesellschaft verändert haben – schneller oft als wir es erfassen können. Diese Veränderungen bieten große Chancen, die wir nützen müssen, doch sie stellen auch enorme Herausforderung dar – nicht zuletzt für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Europa.

„In Vielfalt geeint“ lautet der Leitspruch der Europäischen Union. Das Motto setzte sich in einem Wettbewerb im Jahr 2000 in der Endrunde gegen Alternativen wie „Unsere Unterschiede sind unsere Stärke“, „Ein alter Erdteil, neue Hoffnung“, „Alle verschieden, alle Europäer“, durch. Die Vielfalt ist längst da, stärker als je zuvor, aber ist Europa tatsächlich geeint?

Eine steigende Zahl an Menschen in Europa fühlt sich für Europa nicht zuständig, lehnt ab, schaltet aus, fühlt sich ausgegrenzt, igelt sich ein, ist nur mehr Zuschauer. Zuwanderinnen und Zuwanderer ebenso wie Menschen, die schon seit Generationen in Europa leben. Was gilt es für Europa nun zu tun? Welche Fragen müssen wir stellen? Welche Antworten können wir geben?

Es wird heute leidenschaftlich diskutiert, ob beispielsweise der Islam zu Europa gehöre oder nicht. Lange wurde auch darüber diskutiert, ob Länder der Europäischen Union – auch Österreich – Einwanderungsländer seien oder nicht. Angesichts der Fakten ist das aber eine zu vernachlässigende Diskussion. Vielmehr müssen wir den Blick auf die Herausforderungen werfen, die vor uns liegen. Fragen stellen nach Bildung, nach Perspektiven, nach Innovationsmöglichkeiten, und vor allem über den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde in Europa das Fundament für den heutigen Frieden und Wohlstand gelegt. Die Europäische Gemeinschaft und später die Europäische Union sind ein einzigartiges Friedensprojekt, und die Antwort auf ein halbes Jahrhundert Krieg, Leid und Elend. Die Botschaft damals war klar: Nie wieder darf der schwer errungene Friede durch Hass und Gewalt in Gefahr geraten, nie wieder darf der Zusammenhalt gefährdet werden. Denn nur im Frieden ist die Entfaltung und langfristiger Wohlstand möglich. Wir sind heute die Erben dieses Friedens und des Wohlstandes, für den frühere Generationen hart kämpfen mussten, verzichten mussten und dafür auch hohe Verluste erlitten. Umso mehr sind wir daher auch in der Pflicht, die Werte der Freiheit, der Demokratie und der Menschenrechte, die damals errungen wurden, auch zu verteidigen.

Zu Recht waren Versöhnung und Toleranz die Grundfesten der europäischen Einigung – und zu Recht ist Europa auch heute noch maßgeblich von diesen beiden Werten geprägt. Aber wir dürfen uns den Blick auch nicht durch falsch verstandene Toleranz verstellen. Wir dürfen nicht blind sein für Gruppen, die den Zusammenhalt bedrohen, die nur in Kategorien von Freund und Feind, rein und unrein, schwarz und weiß denken. Wenn wir die Augen vor diesen Gefahren verschließen, wenn sich hinter eingeforderter Toleranz bloß Mutlosigkeit und Bequemlichkeit verbirgt, wird Europa nicht länger in Vielfalt geeint sein können. Denn wer Intoleranz toleriert, verliert auf Dauer die eigene Freiheit.

Um frei zu bleiben und damit unsere vielfältige Gesellschaft auch „in Vielfalt geeint“ bleibt, brauchen wir ein gemeinsames Bekenntnis zu unseren Werten. Ein klares Bekenntnis zu Europa und auch eine unmissverständliche Ablehnung dessen, was nicht mit unseren Grundwerten vereinbar ist. Lange wurde darum gekämpft, Europa von Fesseln und Beschränkungen verschiedenster Art zu befreien, sei es ökonomischer, politischer oder moralischer Natur. Nun gilt es, diese Freiheit zur Verteidigung und Fortentwicklung unserer Werte einzusetzen. Wir brauchen den Mut, für Europa und unsere Werte einzustehen und uns für unsere Freiheit einzusetzen, um sie zu bewahren und weiterzuentwickeln.

Voltaires Candide kam am Ende seiner Irrfahrt zu der Erkenntnis, dass dem Menschen nichts anderes bleibt, als abzuwarten und seinen Garten zu bestellen. Das wird für uns Europäer zu wenig sein, um im 21. Jahrhundert bestehen zu können.